Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) Olivoilà* – (Inhaber: Farhad Vaghar), Grützmühlenweg 73, 22339 Hamburg, Deutschland (im Folgenden „Olivoilà“) betreibt unter der Webseite www.olivoila.de einen Online-Shop für Waren (u.a. schnell verderbliche Waren – Lebensmittel). Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder Vertragspartner) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über den Online-Shop unter www.olivoila.de.
(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
– Auswahl der gewünschten Ware;
– Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.);
– Prüfung der Angaben im Warenkorb;
– Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.);
– Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart;
– Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung;
– Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
Der Vertrag kommt zustande, indem dem Kunden an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von Olivoilà zugeht. Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer ausdrücklichen Auftragsbestätigung bzw. Zustellung der Rechnung/Quittung zustande.
(4) Das Produktangebot von Olivoilà für die Bestellung für den Liefer- oder Abhol- sowie Cateringservice kann je nach Vorrat und Tageszeitpunkt variieren und ist in dem Online-Shop unter www.olivoila.de einsehbar durch die dort verfügbare Auswahl.
(5) Vorlaufzeiten bei Bestellungen an Olivoilà für den Zeitpunkt der Leistungserbringung seitens Olivoilà von einer Stunde für die Abholung und 24 Stunden für die Lieferung sowie eine Woche für das Catering sind zu beachten.
(6) Die Bestellmengen sind gemäß der Vorgaben limitiert und werden bei Überschreitung im Bestellfenster unter www.olivoila.de angezeigt.
(7) Nach Versenden des Bestellangebots seitens des Kunden über den Online-Shop wird dieses bei Machbarkeit seitens Olivoilà bestätigt. Durch die Annahme wird dem Kunden eine Bestellbestätigung mit Angaben zum Leistungserbringungszeitpunkt/-ort versendet.
(8) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Olivoilà – (Farhad Vaghar Marktstand), Grützmühlenweg 73, 22339 Hamburg, Deutschland zustande.
(9) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch den Kunden, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.
(10) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z. B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Kunden den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.
(11) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie als Kunde haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
(12) Im Falle einer Bestellung für den Cateringservice gilt die eingegangene Mittelung über eine Bestellung lediglich als Antrag seitens des Kunden zum Abschluss eines zukünftigen Kaufvertrages mit Olivoilà. Nach Erhalt der Bestellanfrage wird Olivoilà diese auf Machbarkeit prüfen. Ist eine beantragte Bestellung für Olivoilà nicht machbar, so wird die Ablehnung des Antrages dem Kunden innerhalb von 48 Stunden über die im Bestellantrag bereitgestellten Kontaktdaten elektronisch schriftlich mitgeteilt. Ist die Zusendung auf diesem Wege nicht möglich, wird dem Kunden postalisch die Ablehnung zugesendet bzw. telefonisch mitgeteilt. Ist eine Bestellung für Olivoilà umsetzbar, so wird auf Basis der Bestellanfrage innerhalb von 48 Stunden ein Bestellangebot für den Kunden erstellt und diesem über die im Bestellantrag bereitgestellten Kontaktdaten schriftlich, vorzugsweise elektronisch an die bereitgestellten Kontaktdaten, zugesendet.
Der Abschluss eines Kaufvertrages entsteht hierbei erst dann, wenn der Kunde das erhaltene Bestellangebot auf schriftlichem Wege mit seiner Unterschrift bestätigt. Eine Zusendung des unterschriebenen Bestellangebots seitens des Vertragspartners erfolgt vorzugsweise an info@olivoila.de. Weitere Kontaktmöglichkeiten sind dem Ende dieses Dokuments zu entnehmen. Informationen zum weiteren Verlauf zwecks Entstehung eines Kaufvertrages werden auf dem Bestellangebot seitens Olivoilà zusätzlich vermerkt. Olivoilà behält sich hierbei vor, eine Vorausleistung (Anzahlung) in Form einer Überweisung von 50 % des fälligen Gesamtbetrages vom Vertragspartner 4 Tage vor dem vereinbarten Leistungserbringungszeitpunkt zu verlangen.
(13) Olivoilà behält sich vor Bestellanträge bei Verdacht auf Missbrauch in Form von Scherzbestellungen o.Ä. ohne jegliche Begründung abzulehnen.
§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte
(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:
a.Der Verkauf von Waren (u.a. schnell verderbliche Waren – Lebensmittel). Die konkret angebotenen Waren können unseren Artikelseiten entnommen werden.
b.Der Verkauf von Wertgutscheinen zum Einlösen bei Olivoilà.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen (negative Beschaffenheitsvereinbarung). Soweit der Kunde seine ausdrückliche Einwilligung in die negative Beschaffenheitsabweichung erteilt hat, definiert erst diese den Vertragsgegenstand.
§ 4 Leistungserbringung seitens Olivoilà
(1) Lieferung und Abholung der Waren erfolgt innerhalb vorgegebener Zeiten:
– Abholung: Gemäß der Öffnungszeiten der öffentlichen Wochenmärkte Alsterdorf** oder Volksdorf** in Hamburg.
– Lieferung: An Werktagen und Sonntagen, inkl. gesetzlichen Feiertagen nach Absprache mit Olivoilà zwischen 8:00 und 23:00.
– Catering: An Werktagen und Sonntagen, inkl. gesetzlichen Feiertagen nach Absprache mit Olivoilà, zwischen 8:00 und 21:00.
(2) Bei dem Liefer- bzw. Abholservice werden die Produkte in den handelsüblichen Kunststoffbehältnissen geliefert, die auch zum direkten Verkauf auf dem Olivoilà Markstand auf den Wochenmärkten verwendet werden. Eine Aufbereitung der Produkte bzw. die Lieferung von Besteck und weiteren Speise- oder Dekorationsutensilien oder Behältnissen erfolgt hierbei nicht.
(3) Beim Cateringservice erfolgt zusätzlich die Aufbereitung bzw. Lieferung der bestellten Waren am Ort und Uhrzeit der vereinbarten Leistungserbringung in speziellen Schalen/Behältnissen bzw. Dekorationen, die durch Olivoilà ausgewählt wurden.
(4) Der Kunde erklärt sich bereit, die Waren nach Erhalt unmittelbar auf Vollständigkeit sowie Frische zu überprüfen und Mängel vor Ort unmittelbar Olivoilà zu melden (s. u. für Kontaktdaten).
§ 4 Preise und Lieferung
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Lieferkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, Olivoilà bietet ausdrücklich den Kauf auf Rechnung oder Nachnahme oder Weiteres zur Zahlung (z. B. Anzahlung bei Catering) in Bestellangeboten an. Die Ihnen, als Kunden, zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.
(3) Bei einem Kauf auf Rechnung (im Falle des Cateringservices) beträgt der Mindestbestellwert 100,00 €.
(4) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Lieferkosten gemäß des Lieferbezirks anfallen. Die Lieferkosten werden den Kunden auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.
(4) Die Ware wird im Falle der Lieferung/Abholung immer gekühlt übergeben. Die Kühlkette darf nicht unterbrochen werden. Die angegebenen Lagerungs- sowie Haltbarkeitshinweise unter www.olivoila.de sind bei Bestellung zu beachten.
(6) Die Lieferung erfolgt ausschließlich in Deutschland.
§ 5 Stornierung einer Bestellung
(1) Die nach entstandenem Kaufvertrag entstehende Vorbestellung unserer Produkte über die Funktion Lieferung oder Abholung sowie Catering ist für den Kunden verbindlich. Bei o.g. Waren handelt es sich um schnell verderbliche Waren. Gemäß § 312g Absatz 2 Nr. 2 BGB gilt für diese Waren kein Widerrufsrecht (s. §6). Rückerstattung von Zahlungen aus Kulanz ist ausschließlich Olivoilà vorbehalten.
(2) Eine kostenfreie Stornierung der Bestellung bei der Funktion Abholung ist bei taggleichen Bestellungen 45 Minuten vor dem vereinbarten Abholzeitpunkt möglich. Hierzu ist eine E-Mail an info@olivoila.de mit Angabe der Bestellnummer und dem Stornierungswunsch seitens des Kunden zu versenden. Danach behalten wir uns vor, den vollen Preis trotz beantragter Stornierung seitens des Kunden zu berechnen. Maßgeblich ist Zeitpunkt des Maileingangs bei Olivoilà. Bei Stornierungsbestägung seitens Olivoilà erfolgt eine Mitteilung seitens Olivoilà an die unter der Bestellnummer angegebenen E-Mail-Adresse in Form einer Stornierungsbestätigung.
(3) Die Stornierung aller weiteren Bestellungen über die Funktion Abholung oder Lieferung sind spätestens bis 23 Stunden vor dem vereinbarten Liefer- oder Abholzeitpunkt über den gleichen Prozess möglich. Danach behalten wir uns vor, den vollen Preis trotz beantragter Stornierung seitens des Kunden zu berechnen.
(4) Die Stornierung im Falle des Cateringservices ist drei Tage vor dem vereinbarten Lieferungszeitpunkt ohne Begründung möglich. Danach behalten wir uns vor, den vollen Preis trotz beantragter Stornierung seitens des Kunden zu berechnen. Der Stornierungsweg entspricht hierbei dem obig genannten Prozess. Bei einer geleisteten Anzahlung wird diese dem Kunden über den gleichen Zahlungsweg überweisen.
(5) Wird im unwahrscheinlichen Fall seitens Olivoilà eine Lieferung, auch im Cateringservice, bzw. Abholung aufgrund höherer Mächte oder mangelnder Verfügbarkeit trotz sorgfältiger Lagerhaltung, unmöglich, behält sich Olivoilà vor vom Kaufvertrag zurückzutreten. In vereinzelten Fällen wird durch Olivoilà dem Kunden ein alternativer Zeitpunkt bei sonst gleichen Bedingungen wie ursprünglich vereinbarter Ort und Dienstleistungsrahmen zwecks Leistungserbringung, evtl. auch inkl. kostenloser Lieferung, angeboten, welche der Kunde annehmen kann. Diese Leistung steht dem Kunden nicht unmittelbar und automatisch zu. Sie wird auf Basis von Kulanz seitens Olivoilà in Einzelfällen angeboten.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von Olivoilà.
§ 6 Widerrufsrecht
(1) Die Vorbestellung unserer Produkte über die Funktion Lieferung oder Abholung sowie Catering ist verbindlich. Bei o.g. Waren handelt es sich um schnell verderbliche Waren. Gemäß § 312g Absatz 2 Nr. 2 BGB gilt für diese Waren kein Widerrufsrecht. Rückerstattung von Zahlungen aus Kulanz ist ausschließlich Olivoilà vorbehalten.
§ 7 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 8 Haftung
(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt (s. §4).
§ 9 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate und nur auf nicht schnell verderbliche Waren.
(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Olivoilà sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche (s. §3).
§ 10 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
§ 11 Salvatorische Klausel
Werden einzelne Bestimmungen der obig genannten Bedingungen unwirksam, so bleiben alle weiteren Bedingungen davon unberührt. Eine etwaig nichtige oder unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die in ihrem Inhalt wirtschaftlich der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt auch im Falle von Lücken.
Kontaktdaten und Zusätzliches
*Olivoilà
Inhaber: Farhad Vaghar
Anschrift: Grützmühlenweg 73, 22339 Hamburg
Tel.: 0152-34530163
Email: info@olivoila.de
**Wochenmarktöffnungzeiten und -Adressen
Alsterdorfer Markt: Alsterdorfer Markt 18, 22297 Hamburg (Fr. 8:00 bis 18:00)
Volksdorfer Markt: Kattjahren 4, 22359 Hamburg (Mi. 8:00 bis 13:00 und Sa. 8:00 bis 13:00)
